«Listen to the customer - understand his purpose - realize his project.»

Gabriele Gabrielli, Senior Manager

News Monitor

Bundesrat prüft Rettungsschirm für Strombranche

AWP. Seit Ende 2021 seien auf den Energiemärkten hohe Preisausschläge zu beobachten. Diese hätten mit dem Krieg in der Ukraine in einem bisher nicht bekannten Ausmass zugenommen. Das wiederum führe zu einem stark erhöhen Liquiditätsbedarf von Stromunternehmen, die im Handel tätig seien, schreibt der Bundesrat am Donnerstag in einer Mitteilung. Ein unkontrollierter Ausfall eines grösseren Unternehmens könnte die Versorgungssicherheit der Schweiz gefährden und eine Kettenreaktion nach sich ziehen.

Um das zu vermeiden und die Gewährleistung der Stromversorgung in der Schweiz auch bei einer weitere Verschärfung der Situation sicherzustellen, hat der Bundesrat deshalb an seiner Sitzung vom Mittwoch 13. April beschlossen, die Arbeiten für einen Rettungsschirm für systemkritische Stromunternehmen sowie eine entsprechende gesetzliche Grundlage voranzutreiben.

Dazu vertieft der Bund die Gespräche mit den wichtigsten Stromunternehmen im Hinblick auf eine kurze Vernehmlassung. Ein entsprechendes dringliches Bundesgesetz müsste in der Sommersession 2022 in den eidgenössischen Räten im Sonderverfahren beraten und dringlich in Kraft gesetzt werden, so die Mitteilung.


Bund will nur subsidiär tätig werden
Grundsätzlich seien aber in erster Linie die Unternehmen selbst gefordert. Der Bund will nur subsidiär zu den Unternehmen selbst und ihren Fremd- und Eigenkapitalgebern tätig werden. Dabei sollen die Bedingungen für eine allfällige Unterstützung sehr streng sein, um so Fehlanreize zu verhindern. Dazu gehören gemäss der Mitteilung Transparenzvorschriften, eine marktgerechte Verzinsung, ein Dividendenausschüttungsverbot sowie Sicherheiten in Form von Verpfändung von Aktien. Der geplante Rettungsschirm soll zudem auch nur temporär zur Verfügung stehen.

In der langen Frist plant der Bund zudem eine Reihe von weiteren Massnahmen, um die Strombranche widerstandsfähiger zu machen.

Source: AWP

Created:

Go back