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Stromabkommen mit der EU: Bundesrat Rösti ist skeptisch

Aargauaer Zeitung.

«Stand heute können wir uns nicht darauf verlassen, dass wir ein solches Abkommen haben werden», sagte SVP-Bundesrat Albert Rösti am Dienstag in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen. «Deshalb müssen wir uns wappnen.» Ein Stromabkommen mit der EU sei zwar wichtig. «Aber wenn der Strom in ganz Europa knapp ist, dann hilft das auch nicht weiter.» Umso wichtiger sei, dass die Schweiz unabhängiger werde.

Für Rösti ist entscheidend, dass die Schweiz jetzt vorwärtsmache. «Wir müssen zubauen», sagte der Energieminister. «Das geht kurzfristig nur mit Solar, Biogas, Wasser und Wind. Alles andere steht in den Sternen.» Laut Rösti muss die Schweiz etwa dreimal den Energieverbrauch der Stadt Basel zulegen, «damit wir in einigen Jahren im Winter nicht mehr auf Reservekraftwerke angewiesen sein werden.»

Verhandlungsabbruch stoppte auch Stromabkommen

Ein Stromabkommen mit der EU gibt es für die Schweiz nur, wenn es auch ein Rahmenabkommen gibt. Dies bestätigt Rösti erneut: «Das Stromabkommen ist mit den Rahmenhandlungen verbunden», sagte er. Gebe es ein Rahmenabkommen, dann wolle er aber mit einem Stromabkommen «dabei sein», bekräftigte er.

Die Schweiz verhandelte 2007 erstmals mit der EU über ein bilaterales Abkommen im Elektrizitätsbereich, das den grenzüberschreitenden Stromhandel regeln und den Zugang zum europäischen Strommarkt absichern sollte. Als die Schweiz im Frühling 2021 die Verhandlungen über das Rahmenabkommen abbrach, stoppte sie so jedoch auch ein mögliches Stromabkommen.

Nun drückt der Bundesrat bezüglich Rahmenabkommen aufs Gaspedal: Bis Ende Juni sollen die Eckwerte eines Verhandlungsmandats erarbeitet und die Sondierungsgespräche beendet werden. Das gab die Landesregierung Ende März bekannt.

Quelle: Aargauer Zeitung

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